Die Europäische Union hat im Rahmen der Europäischen
Nachbarschaftspolitik (ENP) ihre Beziehungen zu den Nachbarländern
deutlich ausgebaut. Dabei konnten Reformen in den Bereichen
Demokratisierung und Wirtschaft erfolgreich unterstützt werden. In
ihrer heutigen Mitteilung benennt die EU-Kommission konkret erzielte
Fortschritte in den Bereichen politischen Zusammenarbeit, Handel,
Migration und Visaerleichterungen, Energie, Verkehr, Forschung und
Innovation bis hin zur Mobilität von Studenten und Jugendlichen. Dies teilte die Europäische Kommission mit.
Eine perfekte Beziehung: Europas Nachbarn
RS
Ralf Schmahld
Updated
Die EU-Kommission spricht sich für eine Vertiefung der Beziehungen zu jenen Partnern aus, die besondere Leistungen erbracht haben. Zu diesen Staaten gehören die Ukraine, die Republik Moldau, Israel und Marokko.
Die wirtschaftliche Integration hat seit Ende 2006 mit allen Mittelmeerstaaten deutliche Fortschritte gemacht. So wurden beispielsweise mit der Ukraine Verhandlungen über ein neues Freihandelsabkommen aufgenommen. Durch Visaerleichterungen konnte die Mobilität besonders für die Republik Moldau und die Ukraine erleichtert werden. Zur Verbesserung der regionalen Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Bekämpfung der organisierten Kriminalität wurden in den ENP-Partnerländern im Mittelmeerraum Fortbildungsprogramme für Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und höhere Polizeibeamte eingerichtet. Die EU hat zudem mit mehreren Ländern Vereinbarungen über die Zusammenarbeit im Energiebereich abgeschlossen, was zu einer größeren Energiesicherheit beitragen soll.
Die Partnerländer haben im Rahmen der Nachbarschaftspolitik die Möglichkeit, sich den Standpunkten der EU im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik anzuschließen. Die Ukraine, die Republik Moldau, Armenien, Aserbaidschan und Georgien haben diese Möglichkeit regelmäßig wahrgenommen. Auch Marokko und Jordanien haben sich kürzlich dafür ausgesprochen. Die Länder können sich zudem an Programmen und Einrichtungen der Gemeinschaft beteiligen. So hat sich beispielsweise die Zahl der Studenten aus Partnerländern, die 2007 am Programm Erasmus Mundus teilnahmen, um mehr als 40 Prozent erhöht. Die EU-Unterstützung für die Partnerländer im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitk wurde deutlich aufgestockt: 2007 wurden 1,65 Milliarden Euro bereitgestellt.
Weitere Informationen:
EU
Die wirtschaftliche Integration hat seit Ende 2006 mit allen Mittelmeerstaaten deutliche Fortschritte gemacht. So wurden beispielsweise mit der Ukraine Verhandlungen über ein neues Freihandelsabkommen aufgenommen. Durch Visaerleichterungen konnte die Mobilität besonders für die Republik Moldau und die Ukraine erleichtert werden. Zur Verbesserung der regionalen Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Bekämpfung der organisierten Kriminalität wurden in den ENP-Partnerländern im Mittelmeerraum Fortbildungsprogramme für Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und höhere Polizeibeamte eingerichtet. Die EU hat zudem mit mehreren Ländern Vereinbarungen über die Zusammenarbeit im Energiebereich abgeschlossen, was zu einer größeren Energiesicherheit beitragen soll.
Die Partnerländer haben im Rahmen der Nachbarschaftspolitik die Möglichkeit, sich den Standpunkten der EU im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik anzuschließen. Die Ukraine, die Republik Moldau, Armenien, Aserbaidschan und Georgien haben diese Möglichkeit regelmäßig wahrgenommen. Auch Marokko und Jordanien haben sich kürzlich dafür ausgesprochen. Die Länder können sich zudem an Programmen und Einrichtungen der Gemeinschaft beteiligen. So hat sich beispielsweise die Zahl der Studenten aus Partnerländern, die 2007 am Programm Erasmus Mundus teilnahmen, um mehr als 40 Prozent erhöht. Die EU-Unterstützung für die Partnerländer im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitk wurde deutlich aufgestockt: 2007 wurden 1,65 Milliarden Euro bereitgestellt.
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