Unterstützung für den Nordkaukasus

Die Europäische Kommission hat beschlossen, ein Hilfepaket im Wert von
11 Mio. EUR zur Unterstützung der Opfer des Tschetschenien-Konflikts
bereitzustellen. Zu den Hilfeempfängern zählen Binnenvertriebene in
Tschetschenien sowie tschetschenische Flüchtlinge in den
Nachbarstaaten. Schwerpunktbereiche dieser Hilfe für gefährdete
Bevölkerungsgruppen sind Schutzmaßnahmen, Unterkunft,
einkommenschaffende Aktivitäten und die Gesundheitsversorgung von
Müttern und Kindern. Bereitgestellt werden die Mittel über den Dienst
für Humanitäre Hilfe der Europäischen Kommission, die EU-Kommissar
Louis Michel unterstellt ist.

„Tschetschenien scheint sich nach einer langen Zeit der Verwüstung, Dunkelheit und Verzweiflung endlich zu erholen. Die Europäische Kommission möchte ihre Solidarität mit der betroffenen Bevölkerung unter Beweis stellen, die nach wie vor humanitäre Hilfe benötigt, um sich eine neue Existenz und Zukunft aufzubauen,“ erläuterte EU-Kommissar Michel.

Obwohl der Tschetschenien-Konflikt eigentlich beendet ist, wird die humanitäre Hilfe aufgrund des Ausmaßes der Zerstörung weiterhin dringend benötigt. Die meisten der Flüchtlinge sind aus den Nachbarstaaten nach Tschetschenien zurückgekehrt, konnten aber nicht in ihre Heimatorte zurück, weil ihre Häuser während des Konflikts zerstört wurden. Die Lebensbedingungen der Bevölkerung in Tschetschenien sind weiterhin äußerst schlecht. Außerhalb Tschetscheniens werden noch ungefähr 14 000 Flüchtlinge in Inguschetien und 4 900 in Dagestan gezählt. Weitere 2 100 Flüchtlinge leben derzeit in Aserbaidschan und 1 100 in Georgien, die meisten unter schwierigen Bedingungen.

Die mit diesem Beschluss finanzierten Maßnahmen konzentrieren sich auf Bereiche, in denen weiterhin dringender Bedarf besteht. In Tschetschenien werden einkommenschaffende Aktivitäten, Ernährungssicherung, die Grundinstandsetzung von Privathäusern und Gesundheitsdienste für Mütter und Kinder unterstützt. Auch Schutzmaßnahmen werden in Tschetschenien, Inguschetien und Dagestan weiterhin unterstützt. Der Beschlusses umfasst auch Hilfe für die am stärksten gefährdeten tschetschenischen Flüchtlinge in Aserbaidschan. Die Durchführung der Projekte übernehmen die in der Region tätigen internationalen Organisationen.

Obwohl die Unsicherheit in Tschetschenien deutlich nachgelassen hat, kommt es nach wie vor regelmäßig zu Militär- und Guerillaaktionen und die Zivilbevölkerung leidet weiter unter einem Konflikt, der von zahlreichen Menschenrechtsverletzungen geprägt ist. Dies wirkt sich direkt auf die Hilfelieferungen aus, die von den insbesondere im Nordkaukasus weiterhin problematischen Zugangs- und Sicherheitsbedingungen abhängen.

Seit Beginn des derzeitigen Konflikts im Herbst 1999 stellte die Europäische Kommission humanitäre Hilfe im Umfang von rund 220 Mio. EUR für diese Krise bereit, womit die EU der größte Geber in der Region ist. Aufgrund der unlängst eingetretenen Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage in Tschetschenien wird die Europäische Kommission allerdings ihre humanitäre Hilfe für die Region allmählich verringern.

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