Grüne wollen die City-Maut

Die Grünen sprechen sich anscheinend für die Einführung einer City-Maut aus, wie sie beispielsweise in London schon seit Jahren exisitiert: Dies geht aus einer kleinen Anfragen hervor, die die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bundesregierung gestellt hat.

Demach will sich die Fraktion nach rechtlichen Möglichkeiten der Kommunen zur Einführung einer City-Maut erkundigen. So soll die Bundesregierung darlegen, ob sie die Einführung einer City-Maut als sinnvolles Instrument zur Reduzierung der Kohlendioxid-Emissionen ansieht und warum bisher keine Modellprojekte zur Einführung einer Maut gefördert wurden.

Bereits im Jahr 2005 startete die Partei eine kleine Anfrage, die ausweichend beantwortet wurde. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Michael Müller, forderte demgegenüber im Jahr 2007 große Kommunen auf, die Einführung einer Citymaut vorzubereiten. In Hamburg wird derzeit an einem Gutachten zur City-Maut gearbeitet.