Der Austritt Georgiens aus der GUS zum 18. August 2009 wird nicht zur Sicherheit in der Region beitragen. Bereits direkt nach dem "5-Tage-Krieg" um Südossetien hatte die georgische Regierung diesen Schritt angekündigt. Es wurde jedoch betont, dass es auch weiterhin eine Zusammenarbeit mit den anderen GUS-Staaten geben werde. Unübersichtlich bleibt dagegen die Situation in Abchasien und Südossetien und vor allen Dingen in den jeweiligen Verwaltungsgrenzregionen zu Georgien. Bewaffnete Zwischenfälle mehren sich in letzter Zeit und ein erneuter Ausbruch kriegerischer Handlungen kann nicht ausgeschlossen werden.Die Lage in Georgien bleibt unverändert unstabil
MB
Marco Bertram
Updated
Der Austritt Georgiens aus der GUS zum 18. August 2009 wird nicht zur Sicherheit in der Region beitragen. Bereits direkt nach dem "5-Tage-Krieg" um Südossetien hatte die georgische Regierung diesen Schritt angekündigt. Es wurde jedoch betont, dass es auch weiterhin eine Zusammenarbeit mit den anderen GUS-Staaten geben werde. Unübersichtlich bleibt dagegen die Situation in Abchasien und Südossetien und vor allen Dingen in den jeweiligen Verwaltungsgrenzregionen zu Georgien. Bewaffnete Zwischenfälle mehren sich in letzter Zeit und ein erneuter Ausbruch kriegerischer Handlungen kann nicht ausgeschlossen werden.Abchasien:
Seit 1993 steht die Autonome Republik Abchasien nicht mehr unter dem direkten Einfluss der georgischen Regierung. Völkerrechtlich gehört jedoch Abchasien, das sich im Nordwesten Georgiens befindet, zu Georgien. Das Auswärtige Amt warnt, dass die Sicherheitslage in Abchasien unverändert prekär sei. Diese Region ist grundsätzlich für den internationalen Reiseverkehr gesperrt.
Südossetien:
Ebenfalls für den internationalen Reiseverkehr komplett gesperrt ist Südossetien, wo es besonders an der Verwaltungsgrenze zu Georgien immer wieder zu bewaffneten Zwischenfällen kommt.
Am 15. Juni 2009 musste die UN-Beobachtungsmission (UNOMIG) in Georgien ihre Tätigkeit einstellen. Russland hatte im UN-Sicherheitsrat Veto eingelegt. Seit 1993 überprüfte UNOMIG den Waffenstillstand zwischen Georgien und Abchasien. Nach dem "5-Tage-Krieg" um Südossetien wurde das Mandat weiter verlängert. Zuletzt waren 130 Militärbeobachter und 20 Polizisten vor Ort in Georgien, um mit für Stabilität zu sorgen.
Probleme an Abchasiens Küste:
Zuletzt meldete RIA Novosti, dass Georgien vor der Küste Abchasiens erneut einen Frachter beschlagnahmte. Der georgische Küstenschutz hatte den Trockenfrachter "Afrostar" wegen seiner Fahrt in abchasischen Gewässern aufgehalten. Zuvor hatte der georgische Küstenschutz nach Angaben von RIA Novosti einen türkischen Tanker auf dem Weg nach Abchasien aufgehalten und in die georgische Hafenstadt Poti geleitet.
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