turus-Parteien-Check: Piratenpartei - Klarmachen zum Ändern!

Auf den ersten Blick wirkt der Name der Partei wie ein Witz und man denkt an einen Gag. Beim zweiten Blick stellt man schnell fest, dass es den Leuten von der Piratenpartei durchaus ernst ist und sie echte Politik machen möchten und feste Vorstellungen haben. "Eine überwachte und kontrollierte Gesellschaft können wir uns nicht leisten." Mit diesem Satz wird man auf der offiziellen Internetpräsenz der Piratenpartei begrüßt. Das turus Magazin hat sich einmal umgeschaut und einen Blick in das Wahlprogramm geworfen.

 

Die Themenwahl der Piratenpartei unterscheidet sich von den anderen Parteien, die in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes ziehen. Die Ziele der Piratenpartei sind eng begrenzt. Doch was sind eigentlich die Ziele dieser Partei, die am 10. September 2006 beim Bundeswahlleiter registriert wurde? Bei der Landtagswahl in Hessen 2009 konnte die Piratenpartei immerhin 0,5% der Wählerstimmen gewinnen, bei der Europawahl 2009 sogar 0,9%. Bei den Kommunalwahlen in NRW 2009 zog die Piratenpartei mit jeweils einem Sitz in Aachen und Münster in die Kommunalparlamente ein.

Ganz oben auf der Liste der Ziele steht die Informationelle Selbstbestimmung. Die Piratenpartei setzt sich vehement dafür ein, dass das Recht des Einzelnen, die Nutzung seiner persönlichen Daten zu kontrollieren, gestärkt wird. Der Datenschutz ist wichtigstes Wahlkampfthema der Piratenpartei. Zudem setzen sich die "Piraten" für mehr Transparenz im Staat und bessere Bildungsmöglichkeiten ein. Änderungsvorschläge hat die Piratenpartei auch in Sachen Patentrecht und Urheberrecht.

Das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009 wurde auf dem ersten Bundesparteitag in Hamburg verabschiedet. Mit ihren oben genannten Kernthemen möchten die Piraten in den Bundestag einziehen. Wer einmal einen Blick in das Wahlprogramm wirft, der wird überrascht sein, wie viel dort zu lesen ist. Dort wird unter anderem ausführlich von der Demokratisierung der Bildungseinrichtungen, der Bildung als individueller Prozess und der strikten Gewaltenteilung gesprochen. Beim Anblick dieses Wahlprogramms vermutet man nicht, dass es sich um eine kleine Partei handelt. Außerdem wurde wirklich geklotzt, um alle Kriterien zu erfüllen, um dieses Jahr an der Bundestagswahl teilzunehmen. Man möchte nicht als reine "Spaßpartei" dastehen, sondern sich echte politische Chancen erarbeiten.

Ins Rennen gehen: Florian Bischof in Berlin, Axel Mehldau in Brandenburg, Andreas Popp in Bayern, Ulrich Schumacher in Nordrhein-Westfalen und Angelo Veltens in Rheinland-Pfalz, Daniel Schultheiß in Thüringen, Klaus Petersdorf in Schleswig-Holstein, René Emcke in Sachsen-Anhalt, Jan Niklas Fingerle im Saarland, Dirk Hillbrecht in Niedersachsen, Sebastian Stiffel in Mecklenburg-Vorpommern, Thorsten Wirth in Hessen, Michael Vogel in Hamburg, Erich Sturm in Bremen und Dennis Laurisch in Baden-Württemberg.

Die Piratenpartei in Deutschland hat Schwesternparteien rund um den Globus. Die Piratenparteien verstehen sich als eine Bewegung mit internationalem Hintergrund. Die Piratpartiet in Schweden erzielte bei der Europawahl 2009 ein achtsames Ergebnis. Mit 7,1% Wählerstimmen bekam sie einen Sitz im Europäischen Parlament. 

In Deutschland hat die Piratenpartei über 7.400 Mitglieder und ist somit die größte der kleinen Parteien. Wahlkampf zu organisieren verstehen die Piraten. Dabei setzen sie voll auf die Möglichkeiten des Internets. So gibt es reichlich Möglichkeiten, mitzumachen oder mit den Piraten in Kontakt zu treten. Und tatsächlich: Es gibt sogar Shops, in denen man sich mit T-Shirts und großflächigen Aufklebern eindecken kann.

Man darf gespannt sein, welch ein Ergebnis die Piratenpartei bei der Bundestagswahl 2009 erzielen wird. Das turus-Magazin wird am Ball bleiben und weiter berichten!

(M.B.)

Zur Internetseite der Piratenpartei