Badezimmer-Kartell seilte Millionen in die Keramik ab

Die Europäische Kommission hat gegen 17 Hersteller von Badezimmerausstattungen wegen eines Preiskartells in sechs EU-Ländern Geldbußen von insgesamt 622 Millionen Euro verhängt. Das Kartell bestand zwölf Jahre lang und betraf Sanitärkeramik wie Waschbecken und Badewannen sowie Armaturen und Ausstattungen. Im Rahmen der Kronzeugenregelung der Kommission wurde Masco die Geldbuße vollständig erlassen, da es als erstes Unternehmen Informationen über das Kartell vorgelegt hatte. Die Geldbußen von fünf Unternehmen wurden ermäßigt, da die betreffenden Unternehmen angesichts ihrer finanziellen Lage vermutlich nicht in der Lage sind, die Geldbuße zu bezahlen.

Bei einem Großteil der 17 betroffenen Unternehmen handelt es sich um bekannte Anbieter: Artweger, Cisal, Dornbracht, Duravit, Duscholux, Grohe, Hansa, Ideal Standard, Kludi, Mamoli, Masco, Roca, RAF, Sanitec, Teorema, Villeroy & Boch und Zucchetti. „Diese 17 Unternehmen haben in sechs Ländern, in denen insgesamt 240 Millionen Menschen leben, zwölf Jahre lang Preise für Badewannen, Waschbecken, Armaturen und andere Badezimmerausstattungen festgesetzt. Das Kartell hat Betrieben wie Bauunternehmen und Installateure, aber letzten Endes auch zahlreichen Familien geschadet. Da das Ziel der Kartellbekämpfung jedoch nicht darin besteht, den Niedergang von Unternehmen mit finanziellen Schwierigkeiten zu beschleunigen, hat die Kommission die Geldbußen für fünf Unternehmen auf ein für sie zumutbares Maß reduziert. Die Unternehmen sollten sich darüber im Klaren sein, dass die Kommission ihren Kampf gegen Kartelle fortsetzen wird und die Geldbußen weiterhin so hoch sein werden, dass sie Unternehmen davon abhalten sollten, sich überhaupt erst auf illegale Verhaltensweisen einzulassen“, sagte Joaquín Almunia, Vizepräsident der Kommission und Wettbewerbskommissar.

Aus dem Beschluss der Kommission geht hervor, dass 17 Unternehmen in den Jahren 1992 bis 2004 ihre Verkaufspreise für Badezimmerausstattungen in Deutschland, Österreich, Italien, Belgien, Frankreich und den Niederlanden koordinierten. Die Koordinierung erfolgte im Rahmen von Treffen von 13 nationalen Fachverbänden in Deutschland (über 100 Treffen), Österreich (über 80), Italien (65) sowie Belgien, Frankreich und den Niederlanden und durch bilaterale Kontakte. Dabei wurden Preiserhöhungen, Mindestpreise und Rabatte festgesetzt und vertrauliche Geschäftsinformationen ausgetauscht.

Diese Verhaltensweisen stellen sehr schwere Verstöße gegen die EU-Wettbewerbsregeln dar und sind nach Artikel 101 des EU-Vertrags untersagt. Dem US-amerikanischen Unternehmen Masco mit seinen beiden wichtigsten Tochtergesellschaften Hansgrohe und Hüppe wurde die Geldbuße gemäß der Kronzeugenregelung vollständig erlassen, da es das erste Unternehmen war, das der Kommission Informationen über das Kartell lieferte. Außergewöhnlich ist, dass aufgrund der schwierigen finanziellen Lage bestimmter Betroffener die Geldbußen dreier Unternehmen um 50 % und die zweier weiterer Unternehmen um 25 % ermäßigt wurden. Insgesamt gaben zehn Unternehmen an, dass sie nicht in der Lage seien, eine Geldbuße zu bezahlen.

Zur Beurteilung dieser Behauptungen prüfte die Kommission die jüngsten Jahresabschlüsse, die vorläufigen Abschlüsse des laufenden Jahres und die Vorausschätzungen, mehrere Finanzkennzahlen, mit denen die Stabilität, Rentabilität, Solvabilität und Liquidität eines Unternehmens gemessen werden kann, sowie die Beziehungen zu Banken und Anteilseignern. Zudem untersuchte die Kommission das soziale und wirtschaftliche Umfeld jedes einzelnen Unternehmens. Zuletzt beurteilte die Kommission, ob die Vermögenswerte der Unternehmen erheblich an Wert verlieren könnten, falls die Unternehmen infolge der Geldbuße Insolvenz anmelden müssten. Diese unternehmensspezifische Analyse soll so objektiv und messbar wie möglich sein, damit eine Gleichbehandlung sichergestellt und die abschreckende Wirkung der EU-Wettbewerbsregeln gewahrt wird.