SPD-Wahlkampf in Berlin-Neukölln: Ein Gespräch mit Joschka Langenbrinck

Neukölln, im Kranold-Kiez. 12 Uhr. Zeit für ein ausführliches Gespräch mit dem SPD-Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Britz / Köllnische Heide. Bei einem Teller Nudeln kam Joschka Langenbrinck gleich zur Sache. Der turus.net-Bericht über die Weiße Siedlung und die High-Deck-Siedlung wurmte ihn sehr. Hierbei von „vergessenen Vierteln“ zu sprechen, sei grob fahrlässig. Vielmehr handle es sich um Quartiersmanagement-Gebiete, in denen im Laufe der vergangenen Jahre eine Menge passiert sei.

Bei einem Spaziergang durch die so genannte Sonnensiedlung am vergangenen Samstag fiel auf, dass zwischen den monotonen Neubauten keine Wahlplakate der CDU und SPD zu sehen waren. Joschka Langenbrinck erklärte, dass dort sehr wohl mit seinem Wahlkampfteam flächendeckend plakatiert worden sei. Und das nicht nur in den Hauptstraßen, sondern auch ganz bewusst in den Nebenstraßen, um radikalen bzw. populistischen Parteien keinen Raum zu geben. Vermutlich von eben diesen Parteien seien massiv Plakate der SPD geklaut worden, so Langenbrinck. In der gesamten Köllnischen Heide wurden nun weitere Plakate angebracht – und zwar auf einer Höhe, die einen erneuten Plakat-Klau unmöglich macht.

Kritik an der BIG-Partei

„Der Berliner Wahlkampf ist eine Materialschlacht sondergleichen. Man ist gezwungen, mitzuziehen. Eigentlich ist das ein Unding.“, erklärte Joschka. „Und nun ein paar Worte zur BIG-Partei, die sie in ihrem Artikel so gelobt haben...“
„Moment. Mit Sicherheit wurde sie nicht in meinem Bericht gelobt...“ Einwurf meinerseits.
„Sei's drum. Dort, wo ich mit meinem Team SPD-Plakate gehängt habe, hängen nun welche von der BIG-Partei. Da stelle ich für mich persönlich einen Zusammenhang her. Vor wenigen Jahren wurde die BIG-Partei von muslimischen Männern gegründet. Ich erkenne hier keinen Integrationsansatz. Wozu braucht es eine reine Migrantenpartei? Sinnvoller ist es, sich in den bereits bestehenden Parteien zu engagieren, die sich - Gott sei Dank - für Mitglieder mit Migrationshintergrund geöffnet haben. Die SPD in Neukölln zum Beispiel hat viele Mitglieder mit Migrationshintergrund. Menschen aus der Türkei, aus Polen und dem Iran. Einige von ihnen kandidieren für die Bezirksverordnetenversammlung. Und mit Erol Özkaraca haben wir einen tollen türkischstämmigen Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Neukölln-Nord-Ost. Die Schwulenhetze der BIG-Partei ist asozial, hochgradig diskriminierend und zeigt, dass ihre Kandidaten nicht begriffen haben, was Toleranz und Akzeptanz den Mitmenschen gegenüber bedeutet. Diese respektlose Partei ist in Deutschland und unserem Rechtsstaat nicht angekommen. Denn eine Partei, die einerseits der Diskriminierung von Migranten den Kampf ansagt und andererseits Homosexuelle selbst diskriminiert, eine solche Partei ist unglaubwürdig und vergiftet das Klima in Berlin. Dass die BIG-Partei vor diesem Hintergrund in Neukölln den Slogan 'Mut zur Vielfalt' plakatiert, ist lächerlich.“, schilderte Joschka Langenbrinck.

Vom Plakatklau abgesehen, wie zufrieden ist er mit dem bisherigen Wahlkampf?
„Ja, sehr zufrieden! Gestern hatte ich meinen letzten Wahlkampftermin mit dem Finanzsenator. Ich habe unzählige Termine in den zurückliegenden Monaten absolviert, darunter zahlreiche Unternehmensbesuche, soziale Einrichtungen, Podiumsdiskussionen in Schulen und vieles mehr. In den letzten Tagen liegt mein Schwerpunkt auf dem Straßenwahlkampf. Infostände und die Straßen hoch und runter laufen. Es gibt viele Gespräche und Diskussionen. Ich könnte ein Buch über die ganzen Erlebnisse schreiben. Man dient sicherlich als Ableiter für Unzufriedenheiten, die der Politik zugeschrieben werden. Viele Leute haben Stress und wollen diesen loswerden. Aber das ist okay. Auch dafür ist man da!“ erklärte er.

Eine kurze Gesprächspause. Die Nudeln werden kalt. Der Milchkaffee neben mir auch. Durchatmen. Zeit, um Notizen zu machen und die nächsten Fragen herauszusuchen.

Rückblick

Wie kam Joschka Langenbrinck, geboren im Jahre 1985 in Willich (NRW), einst zur SPD?
„Ich stamme aus einem sozialdemokratischen Elternhaus. Bereits früh engagierte ich mich in der Schülervertretung. Zudem war ich ein Fan von Gerhard Schröder. Mein Sozialwissenschaftslehrer war auch bei der SPD und der führte mich dann ein. Aus Überzeugung gab es für mich keine andere Partei.“, so Langenbrinck.
Im Jahre 2005 zog er nach Berlin, um an der Universität Potsdam Politikwissenschaft (Diplom) zu studieren. Eigentlich wollte Joschka Langenbrinck Journalist werden, da empfahl man ihm, dieses Fach zu wählen. Ganz bewusst wählte er Berlin als neue Heimat, da er in die weite Welt hinaus wollte. Nach einem Jahr in Prenzlauer Berg suchte er sich eine Wohnung im Bezirk Neukölln. Und das ohne Vorbehalte.

„In Neukölln gibt es wirklich tolle Perlen. Allein der Britzer Garten! Und auch der Richardplatz mit den alten Gebäuden und der Körnerpark. Oder das Britzer Schloss. Das Angebot wird angenommen. Zur kürzlichen Neueröffnung des Britzer Gutshofs kamen an einem Tag mehrere tausend Besucher, eine super Sache. Und es findet eine neue Durchmischung der Kieze statt. Das tut Neukölln gut. Zum Beispiel hier im Kranold-Kiez gab es seit 2007 eine absolut positive Entwicklung. Ich werde immer gefragt, woran ich das auf den ersten Blick erkennen kann. Ich sage dann: An den Klamotten und an der Fahrradquote. Klingt banal, so ist es aber. Es sind viele Studenten nach Neukölln gezogen. Das ist schön. Aber sie bleiben nicht auf Dauer. Deshalb dürfen Alteingesessene nicht verdrängt werden. Ein erhebliches Problem sind die Mietsteigerungen. Ich selber bin davon betroffen. Ganze 20 Prozent mehr Miete.“

Der Wohnungsmarkt in Berlin sei angespannt. Durchaus könne man das so sagen. Es gebe immer mehr Single-Haushalte, da tue sich jetzt eine Deckungslücke bei Ein- und Zwei-Zimmer-Wohnungen auf. 30.000 neue kommunale Wohnungen will die SPD bauen. Und der Riegel wurde verstärkt bei Zweckentfremdungen vorgeschoben. Insgesamt stoße jedoch die Landespolitik an ihre Grenzen, da Mietrecht Bundesgesetzgebung sei. Deshalb habe die SPD eine Initiative in den Bundesrat eingebracht. Nur noch alle vier Jahre soll um maximal 15 Prozent die Miete erhöht werden können. Zudem sollen nur noch neun statt elf Prozent der Sanierungskosten auf die Mieter umgelegt werden. Einen persönlichen Vorschlag macht Joschka Langenbrinck. Das Wohngeld solle erhöht werden, damit Mieter, die seit 10 oder 15 Jahren in ihrem Kiez leben, auch bei Mieterhöhungen dort wohnen bleiben können.

Bildungspolitik

Nächstes Thema: Bildung. Die Bild titelte heute: „Die Wahrheit über das Berliner Grundschul-Chaos. Zustände immer schlimmer!“
Schmerzen solche Schlagzeilen?
„Wir sind ein freies Land. Jede Zeitung kann schreiben, was sie möchte. Klar ist das auch Stimmungsmache, vor allem kurz vor einer Wahl. Aber ich kann nicht bestätigen, dass es an den Schulen schlimmer geworden ist. Ich kriege häufig zu hören, dass Eltern ihre Kinder nicht auf eine bestimmte Schule schicken wollen, weil dort zu viele Migrantenkinder sind. Grundschulen sind aber ein Spiegelbild des sozialen Umfelds. Und Bildungsferne ist keine Frage der Herkunft, sondern ein soziales Problem. Die Frage ist also vielmehr, was die Politik tun kann, um bildungsferne Kinder frühstmöglich zu fördern. Hier hat sich in den letzten Jahren vieles getan. Unter anderem Abschaffung der Hauptschulen, kostenlose Kita, mehr Kita-Plätze, mehr Kita-Personal, kleinere Gruppen, kleinere Schulklassen, mehr Lehrer, verpflichtende Sprachförderung. In Neukölln haben wir 15 Schulstationen mit extrem wichtiger Elternarbeit ins Leben gerufen, um das Lernklima zu verbessern, mit dem Albert-Schweitzer-Gymnasium das erste Ganztagsgymnasium Berlins und mit dem Campus Rütli einen Bildungs-Leuchtturm geschaffen. Den Etat der Neuköllner Musikschule erhöht, damit 4000 Kinder und Jugendliche weg kommen von Glotze und PlayStation. Und wir haben in den letzten neun Jahren 150 Millionen Euro in die Sanierung unserer Schulen investiert. Gute Bildung kostet eine Stange Geld. Das Geld ist da. Deutschland hat aber die Angewohnheit, das Geld auf das Konto der Eltern zu überweisen, wo niemand weiß, ob es auch beim Kind ankommt. Deutschland gibt im OECD-Ländervergleich am meisten für Bildungs- und Familienförderung aus, steht aber beim Thema Nachhaltigkeit auf dem drittletzten Platz. Hier liegt doch eine Umsteuerung auf der Hand, wenn jeder vierte Jugendliche die Schule ohne Abschluss verlässt und die Hilfen zur Erziehung explodieren. Die Neuköllner SPD schaut über den Tellerrand und fordert, dass das Kindergeld zum Beispiel um 50 Prozent gekürzt werden soll. Wir überweisen den Eltern jedes Jahr 35 Milliarden Euro aufs Konto. Eine 50-prozentige Kürzung würde 17,5 Milliarden Euro frei machen, die zweckgebunden investiert gehört in die Stärkung der staatlichen Bildungseinrichtungen.“

Moment. Zwischenfrage: „Das gäbe jedoch bei den Wählern Proteste, denn viele schauen doch nur auf den Kontostand?!“
„Ganz im Gegenteil! Nach meinen Erfahrungen gibt es da volle Unterstützung der Bürger. Denn das Geld kommt ja trotzdem bei den Kindern an: Ausbau des Ganztagsangebots von Kitas und Schulen, mehr und besser ausgebildete Erzieher, mehr Lehrer, mehr Sozialpädagogen, freie Heilfürsorge, Lernmittelbefreiung für alle Kinder, kleinere Kita-Gruppen und vieles mehr. Wenn das Geld hierfür ausgegeben wird, ist die Bereitschaft da, zum Wohle der eigenen Kinder auf Kindergeld zu verzichten.“

„Auf Ihrer Homepage steht, dass Sie für die Einführung einer Kitapflicht sind“, frage ich.
„Auf jeden Fall“, antwortet Langenbrinck. „Frühkindliche Bildung ist ein ganz wichtiger Punkt! Studien belegen, dass Kinder, die eine Kita besucht haben, eine sechsfach größere Chance haben, einen Schulabschluss zu machen. Eine Kitapflicht macht frühstmöglich Sinn. Hier lernen Kinder Sozialkompetenz. Und hier werden Defizite zum Beispiel in der Sprache durch gezielte Förderung ausgeglichen. Ich finde es schlimm, dass es viele Kinder gibt, die bei ihrer Einschulung nicht richtig Deutsch sprechen können. Ihre Hartz IV-Karriere ist vorprogrammiert.“
Ich frage Joschka Langenbrinck, wie er zur Forderung Buschkowskys steht, dass Eltern das Kindergeld gekürzt werden soll, wenn ihre Kinder nicht zur Schule gehen.
„Das unterstütze ich voll und ganz. Wir haben in Deutschland Schulpflicht. Und Eltern haben eine Fürsorgepflicht ihren Kindern gegenüber. Es gibt unter ihnen solche, denen es egal ist, ob ihr Nachwuchs zur Schule geht. Das ist in meinen Augen Kindeswohlgefährdung. Da muss der Staat eingreifen. In solchen Härtefällen sollte die Sanktion lauten: Kommt das Kind nicht in die Schule, kommt das Kindergeld nicht aufs Konto. Wer mit dem Auto bei Rot über die Ampel fährt, riskiert eine Bußgeldzahlung. Wieso sollte eine Sanktionierung nicht in Ordnung sein, wenn es um die Zukunft unserer Kinder geht?“

Sicherheit

Nächstes Stichwort: Das „Neuköllner Modell“. Dieses Modell sieht vor, dass eine schnelle Bestrafung von kriminellen Jugendlichen nach ihrer Tat erfolgt.
„Dieses Modell läuft gut und wurde inzwischen auf ganz Berlin ausgeweitet“, erklärte Langenbrinck. „Bei kleineren Delikten muss die Strafe auf dem Fuß folgen, damit eine erzieherische Wirkung erzielt werden kann! Es ist doch ein Unding, dass es manchmal erst ein halbes Jahr nach der Tat zum Verfahren kommt. Das Modell erfordert allerdings ein gutes Zusammenspiel zwischen Jugendrichtern, Jugendstaatsanwaltschaft, Polizei und Sozialarbeitern. Das Jugendstrafrecht ist hart genug, es muss nur konsequent ausgeschöpft werden. Auch die Richter haben eine gesellschaftliche Verantwortung. Keine falsche Geduld.“

Die Pastateller sind inzwischen leer. Das Gespräch verläuft gut. Eine halbe Stunde war auf Grund des vollen Terminkalenders vor der Wahl am kommenden Sonntag eingeplant. Eine Stunde ist bereits rum, doch noch sind ein paar Fragen offen. Wie kann eigentlich der Schuldenberg abgebaut werden? Diese Frage muss einfach sein!
„Fakt ist, die Schulden müssen abgebaut werden! Ich bin noch jung und habe da ein persönliches Interesse. Denn die Schulden gefährden die Zukunft unserer Stadt. 63 Milliarden Euro beträgt der Schuldenstand Berlins. Hinzu kommen noch weitere zehn Milliarden Euro der landeseigenen Unternehmen. Klaus Wowereit und der SPD-geführte Senat hat bereits gespart, bis es gequietscht hat. 2006 und 2007 haben wir es geschafft, nach Jahrzehnten einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und 2007 sogar Schulden abgebaut. Dann kamen die unverschuldete Finanz- und Wirtschaftskrise. Die hatten Arbeitsplatzverlust und das Wegbrechen von Steuereinnahmen zur Folge. Wir kommen nicht umhin, auch in Zukunft den Rotstift anzusetzen – außer bei der Bildung!“

Soziale Stadt

Der Kreis schließt sich langsam. Zurück zum eigentlichen Ausgangspunkt. Soziale Stadt und Quartiersmanagement in Neukölln.
„Von der CDU-FDP-Bundesregierung wurde die Städtebauförderung gekürzt. Das ist ein echtes Problem! Berlin bekommt statt 30 Millionen nur noch 22,5 Millionen Euro. Auch beim Programm Soziale Stadt wurden Gelder massiv gekürzt. Um rund 70 Prozent! Von 100 auf 28,5 Millionen Euro. Für Berlin gibt es statt fünf nur noch 1,4 Millionen Euro. Betroffen sind zum Beispiel die einzelnen Quartiersmanagements, die Sprachförderung, die Jugend- und Sozialarbeit und die Stadtteilmütter. All diese Punkte sind für Neukölln absolut wichtig. Und weil das so ist, hat die SPD die Lücke mit Landesmitteln ausgeglichen. Nur so konnte die Kita in der Aronsstraße für 900.000 Euro saniert werden. Außerdem konnte der Spielegarten für Jung und Alt hinter dem Nachbarschaftstreff Mittendrin für 400.000 Euro neugestaltet werden.“

Wir kommen noch einmal auf die Weiße Siedlung und die High-Deck-Siedlung zu sprechen. Was wurde dort bisher getan? Wie kann das dortige Quartiersmanagement eingreifen?
„Der SPD-geführte Senat hat mit dem Quartiersmanagement und den darauf aufbauenden 'Aktionsräumen Plus' Instrumente entwickelt, die durch Beteiligung der Bürger und Bündelung staatlicher Angebote die Quartiere stabilisieren. Die Quartiersbeiräte, in denen die Anwohner mitreden und ihren Kiez mitgestalten können, leisten eine wirklich tolle Arbeit. Es ist wichtig, die Anwohner mitzunehmen. Sie kennen ihren Kiez am besten. Das Quartiersmanagement hilft dabei, einen weiteren Abstieg zu verhindern.“

Die letzten Fragen ...

Eine Sache muss noch gefragt werden! Und wie war damals beim Umzug nach Berlin der erste Eindruck vom Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky? Kurzes Überlegen.
„Er ist wie er ist. Ein sehr interessanter Mensch. Buschkowsky redet nix schön. Sicherlich spitzt er gerne zu, doch er packt an und schöpft die Möglichkeiten aus. Ich kannte ihn ja bereits vor meiner Zeit in Neukölln ein wenig.“

Wir kommen zum Ende des Gesprächs. Vielleicht noch eine knackige oder witzige Wahlkampfansage? Ein letztes Argument, die SPD zu wählen?
„Ich mache keine falschen Versprechen. Da der Haushalt so klamm ist, kann
es keine Wahlgeschenke geben“, erklärte Joschka Langenbrinck, der überaus gut vorbereitet zum Interview kam, mit klugen Worten.

Da ist sie, die letzte Frage des Tages:
„18. September 2011. 18 Uhr. Wo werden sie dann sein, Herr Langenbrinck?“
„Die Berliner SPD hat ihre Wahlparty in der Kulturbrauerei. Die Neuköllner SPD versammelt sich im Kreisbüro in der Sonnenallee. Die Wahlergebnisse des Bezirks kommen ja erst nach und nach rein. Und wenn dann meine persönlichen Ergebnisse bekannt sind, ja dann fahre ich vielleicht noch rüber nach Prenzlauer Berg...“ erklärt er abschließend mit einem freundlichen Lächeln auf den Lippen.

Freundlichkeit ist ein gutes Stichwort. Noch rasch ein Foto draußen vor dem italienischen Restaurant. Wer lächelt mehr? Der Joschka auf dem Wahlplakat oder der Joschka in Natur? Noch ein paar nette Worte. Ein Händedruck.
Fazit: Der 26-jährige Joschka Langenbrinck gehört mit Sicherheit zu den großen Nachwuchshoffnungen der Berliner SPD. Wie es mit ihm weiter geht? Am Sonntagabend wissen wir mehr.

> zur turus-Fotostrecke: Wahlkampf der SPD, Linken, Piratenpartei und CDU

> zur Webseite des SPD-Kandidaten Joschka Langenbrinck